Keine SR-Wahlen 2020 dank Corona?

Normalerweise ist Frühsommer für uns in der Eule Redaktion besonders stressig. Um diese Zeit bereiten wir uns jedes Jahr auf die intensive Berichterstattung über die einmal im Jahr Ende Juni stattfindenden SR-Wahlen an der Uni vor.

Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, eine breitere Aufmerksamkeit für die Wahlen des Studienparlaments zu schaffen. Denn die bisherigen Rund 10 Prozent Wahlbeteiligung der letzten Jahre sind für den Einfluss, den die Vertreter der ganzen Studierendenschaft haben sollen, eindeutig zu wenig.

Auch in diesem Jahr wollten wir die Wahlen als Universitätsmedium begleiten. Doch vor einigen Wochen kam die überraschende Nachricht: Die eigentlich für den 26. Juni angesetzten Wahlen werden für dieses Jahr ausgesetzt. Nächster Termin: 2021!

Wie die grundsätzliche Existenz der SR Wahlen, hat ein Großteil der Bremer Studierenden wahrscheinlich leider gar nichts von dieser Entscheidung mitbekommen. Darum hier ein kleiner Überblick.

Anfang Mai sprach sich die Mehrheit der Wahlprüfungskommission des Studierendenparlaments für eine Aussetzung der diesjährigen Wahl aus. Die Wahl solle aufs nächste Jahr verschoben werden.

Schnell hagelte es Kritik. Maßgeblich angeregt und nach außen getragen vom Vorsitzenden der Bremer Jusos und Mitglied der Studierendenliste Afa (Asta für Alle) Sebastian Schmugler. Am 08. Mai schreibt er auf Twitter: „Der AStAUniBremen will seine eigene Amtszeit mal so eben um ein Jahr verlängern und die Uniwahlen 2020 absagen – ein demokratisches Fiasko!“

Ein paar Tage später wurde der Beschluss der Wahlprüfungskommission im Studierendenrat vom Parlament bestätigt. Besonders heikel: Die unabhängige Prüfungskommission ist unter anderem auch durch Mitglieder des amtierenden Asta besetzt, die mit der Beschlussvorlage quasi über ihre eigene Amtszeit bestimmen konnten. Der Asta gab an man habe das Thema ergebnisoffen und mit Einbeziehung verschiedener Alternativen diskutiert. Letztendlich gäbe es verschiedene Gründe für die letztendliche Entscheidung. Da sei zum einen die Angst davor, andere Wahlformen könnten zu einer weiteren Senkung der Wahlbeteiligung führen, welche mit um die 10 Prozent in den vergangenen Jahren bereits verschwindend gering gewesen ist. Zum anderen gäbe es finanzielle Schwierigkeiten, zum einen was die Durchführung einer Briefwahl betrifft, zum anderen auch die amtierenden Asta-Mitglieder betreffend. Argumente, die der Afa Liste rund um Sebastian Schmugler nicht ausreichen.

Diese haben mittlerweile eine durch Crowdfunding finanzierte Klage gegen den Beschluss des Asta eingereicht. Der Streit um die SR-Wahlen 2020 geht also in die nächste Instanz.

Richtigstellung: In einer früheren Version des Artikels hieß es, es habe keine Mail des Asta gegeben, die über das Aussetzen der Wahl informiert. Fakt ist: Die Mail ist nur an unserem Autor vorbei gegangen. Darüber hinaus ist der Afa die einzige Liste, die sich öffentlich gegen den Beschluss ausspricht!